Landschaftsschutz

Bayern verliert sonst sein Gesicht

Unsere Landschaft - unser Kapital​

Ein gesunder Boden und eine intakte Landschaft sind unverzichtbar und von herausragender Bedeutung. Unsere Kulturlandschaft im Oberland - mit Almen, Milchviehhaltung und unserem Wald - wollen wir erhalten und stärken. Wohnraum ist bei uns Mangelware und Luxusgut - auch hier wollen wir gegensteuern. Allerdings müssen wir sehr behutssam mit der Versiegelung neuer Flächen umgehen.

Dazu passt es nicht, dass immernoch 13 ha unbebauter Fläche pro Tag versiegelt werden. Wir wollen den Flächenfraß auf 5 ha / Tag reduzieren.
Wir stärken Bio-Bauern und helfen den Konventionellen, den Schritt hin zur ökologischen Landwirtschaft zu gehen. Wir stehen zur saisonalen Anbindehaltung, denn sie hat sich bewährt, fördert die Artenvielfalt und prägt unsere Kulturkandschaft. Die verfehlte Förderpolitik mit „Wachsen oder Weichen“ wollen wir neu strukturieren. Nur so schaffen wir eine flächendeckende biologische Landwirtschaft, ohne Pestizide und Gentechnik, wie es sich für eine Öko-Modellregion gehört.

Bei einem Waldbegang bei Schaftlach

Ich habe seit etwa 10 Jahren einen Jagd-Begehungsschein bei den Bayerischen Staatsforsten und bin oft im Wald. Klar ist: der Wald ist extrem wichtig für unser Klima, als nachhaltiger Rohstofflieferant, zum Schutz des Bodens, zur Speicherung von Wasser, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen und zur Erholung für uns alle. Damit der Wald den Klimawandel übersteht, muss er klimastabil umgebaut werden.
Auch das Wild hat eine Berechtigung im Wald zu leben.
Den ewig schwelenden Konflikt zwischen „Wald vor Wild“ oder „Wald mit Wild“ einiger Förster und Jäger, gilt es zu befrieden.

Wohnungsnot - was wir tun sollten...

Wohnraum fehlt an allen Ecken und Enden. Junge Familien könne sich im Oberland kaum Eigentum leisten, finden oft keine Wohnung und müssen wegziehen.
Was also tun? Eine Lösung wäre es, Bestände zu sanieren und aufzustocken, denn so wird keine zusätzliche Fläche versiegelt, aber Wohnraum geschaffen.
Eine maßvolle Innenverdichtung ist also besser, als Neubaugebiete auszuweisen. Leerstände müssen beseitigt werden. Auch die große Anzahl von Zweitwohnungen ist zu begrenzen, denn sie nehmen der Bevölkerung vor Ort den Wohnraum weg und verursachen dadurch mehr Bautätigkeit und Verdrängung.
Der Staat schafft Baurecht zu Wohnzwecken und nicht als Anlage in „Betongold“. Investoren, die möglichst groß bauen, um einen maximalen Gewinn mit teuren Zweitwohnungen (Chalets, Residenzen…) zu erzielen, müssen in ihrem Handeln begrenzt werden. Dies kann z.B. durch Vorgaben geschehen, die eine gewisse Zahl Sozialwohnungen und Erstwohnsitzen bei Neubauten und Sanierungen vorschreiben. Eine Abschöpfungsmöglichkeit für spekulative Bodenwertsteigerungen wäre zu begrüßen. Gemeinden müssen noch stärker sozialen Wohnraum schaffen und sich in kommunalen Wohnbaugesellschaften verbinden. Das Vorkaufsrecht für Kommunen muss erweitert werden (vorzugsweise zum Ertragswert).
Wir erteilen dem Bau von neuen Straßen und Gewerbebetrieben auf der Grünen Wiese eine klare Absage! Unsere Innenstädte müssen gestärkt und belebt werden, ansatt durch Einkaufszentren am Stadtrand langsam zu veröden.
Um all das zu realisieren sind unterschiedliche Maßnahmen denkbar, wie die folgenden Beispiele zeigen:

Flächenpools

Der Flächenpool ist im Naturschutzrecht eine Ansammlung aus Ausgleichs- und Ersatzflächen, dessen Flächen jedoch noch keinem Eingriff zugeordnet wurden.  Flächenpools heißen daher auch Ausgleichsflächenpools, Kompensationsflächenpools oder Maßnahmenflächen. In der Regel werden die Flächen nicht verändert, sondern in ihrer bisherigen Nutzung durch Verpachtung weitergeführt. Im Unterschied dazu wird beim Ökokonto bereits im Voraus eine Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahme getätigt.

Flächenzertifikate

Durch einen kommunalen Handel mit Flächenzertifikaten könnten dem Flächenverbrauch konkret definierte Grenzen gesetzt werden, um im Jahr 2030 entsprechend dem Ziel der Bundesregierung weniger als 30 ha Flächenverbrauch pro Tag zu erreichen. Das sind die Ergebnisse des Modellversuches zum Flächenzertifikatehandel, in dem 87 Kommunen aus ganz Deutschland realitätsnah und anhand konkreter kommunaler Planungen einen Handel mit Flächenzertifikaten ausprobierten. Die Kommunen konnten die Vorgaben flexibel vor Ort umsetzen und auf ihre planerischen Belange abstellen. Auch gab es kaum Probleme beim Handel von Zertifikaten untereinander. Die Politik muss nun über die Einführung entscheiden.

Neue Qualitätskriterien für die Planung

Projekte müssen flächenschonend umgesetzt werden. Babauungspläne sollten nicht nur die Optik regeln, sondern auch die inneren Werte prüfen und vorschreiben. Welche Heizsysteme werden verwendet? Welche Materialien? Woher kommen die Rohstoffe? Wir ist die Klimabilanz vom Bau bis zur Entsorgung? Wie nachaltig ist die Bauweise? Diese und noch viele weitere Fragen müssen bereits bei der Planung gestellt werden!

Kontrollsysteme

Alle Maßnahmen und Vorgaben wirken nur, wenn sie auch umgesetzt werden. Dazu brauchen wir Kontrollsysteme und MitarbeiterInnen die überprüfen, ob Regeln eingehalten und Ziele erreicht werden. Dies ist gleichzeitig auch ein Monitoring und kann die Wirksamkeit der Maßnahmen überprüfen, um ggf. Veränderungen vorzunehmen.

Innenentwicklung erleichtern

Die Bayerischen Grünen haben zur  nachhaltigen Stärkung der Innenstädte und Dorfzentren ein Konzeptpapier mit 10 Punkten entwickelt.

 

Was können und müssen wir tun?

Flächenpool

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Flächenzertifikate

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Neue Qualitätskriterien

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Kontrollsysteme

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Innenentwicklung erleichtern

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Landesplanung stärken

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Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete schützen

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Alpenplan beachten

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Podcast

Ein sehr persönliches Gespräch rund um mich und meine grüne Kommunalpolitik führte ich mit Martin Calsow von der Tegernseer Stimme

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